Obwohl sich die Hamburgische B?rgerschaft in der n?chsten Woche mit der erfolgreich abgeschlossenen Volkspetition Elbwald retten besch?ftigen wird, hat die Hamburg Port Authority am Montag mit der Rodung der rund 300 B?ume begonnen. Somit wird das, wor?ber verhandelt werden soll, einige Tage zuvor zerst?rt. Damit es nicht zu dieser grotesken Situation kommt, haben die Initiator:innen der Petition sich mit einem offenen Brief an B?rgerschaftspr?sidentin Carola Veit, gewandt.
Wir dokumentieren dieses Schreiben hier im Wortlaut:
?Sehr geehrte Frau B?rgerschaftspr?sidentin Veit, haben Sie vielen Dank f?r Ihr Schreiben vom 2. November, in dem Sie uns ?ber das erfolgreiche Ausz?hlungsergebnis unserer Volkspetition und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert haben.
Umso mehr irritiert uns, dass wir nun bereits zum zweiten Mal eine merkw?rdige zeitliche ?bereinstimmung erleben: Am 30. September, dem Tag, an dem wir Ihnen in der B?rgerschaft die Unterschriftenlisten ?bergeben haben, vergab die HPA den Rodungsauftrag f?r den gesamten Elbwald. Und an dem Tag, an dem Sie uns das positive Ausz?hlungsergebnis mitgeteilt haben, begann die HPA mit den Baumf?llungen.
Dieser Ablauf f?hrt unsere Petition ad absurdum. Mehr als 15.000 Hamburgerinnen und Hamburger haben sich f?r den Elbwald eingesetzt. Aus unserer Sicht wird ihr demokratisches Engagement damit missachtet, und es wird eine gro?e Chance vertan, Vertrauen in demokratische Prozesse zu st?rken oder zur?ckzugewinnen.
Wir fragen uns, welchen Sinn die von Ihnen terminierten Verhandlungen ?ber den Elbwald noch haben k?nnen, wenn es ihn bis dahin nicht mehr gibt. Auch ?ber sinnvolle Ausgleichsfl?chen in Hamburg l?sst sich kaum noch verhandeln, da die HPA bereits festgelegt hat, dass der Ausgleich au?erhalb der Hansestadt erfolgen soll.
Hinzu kommt: Wie der Senat gestern bekannt gegeben hat (Drucksache 23/5780), soll mit dem Bau der Kaimauern erst im Jahr 2030 begonnen werden. Es gibt also keinen Anlass, schon jetzt zu roden. Gerade mit Blick auf die Hamburger Klimaziele ist es ein herber Verlust, dass der Elbwald vernichtet statt aufgeforstet werden soll.
Was derzeit geschieht, ist in jeder Hinsicht kontraproduktiv: f?r die B?ume, f?r das Klima und f?r die Demokratie.
Wir appellieren deshalb an Sie, sich kraft Ihres Amtes daf?r einzusetzen, dass die Rodung unverz?glich gestoppt oder zumindest bis zur Verhandlung der Volkspetition ausgesetzt wird. Noch ist der Schaden ?berschaubar: Bisher wurden fast nur jene B?ume gef?llt, die ohnehin f?r die notwendige Drehkreiserweiterung weichen m?ssten.
Auch die Medienresonanz ist eindeutig (siehe Anh?nge): Hamburg wird mittlerweile sogar schon mit einer ?Bananenrepublik? verglichen. Das finden wir traurig.
Bitte handeln Sie schnell.
Mit freundlichen Gr??en
Angelika Kessenhagen-Koch
Franz Hermann
Dirk Lehmann
Jan Mittelstein
Verein Elbwald retten
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